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Unsere AGB
Für die Ausführung von Motorumbauten, Aggregaten und deren Teilen sowie für Kostenvoranschläge/Angebote und Versand der Firma DG MOTOREN (im folgenden DG oder DG MOTOREN genannt)

1. Allgemein - Vertragsabschluss

Für die gesamte, auch zukünftige, Geschäftsverbindung gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, die durch die Auftragserteilung, spätestens jedoch durch die Abnahme der Ware anerkannt werden und damit Bestandteil aller mit DG abgeschlossenen Verträge sind, soweit in diesen Verträgen nicht ausdrücklich abweichende Regelungen vereinbart werden. Mündliche Nebenabsprachen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber sind nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, sie liegen in schriftlicher Form vor. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Auftraggebers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Soweit nicht anders gekennzeichnet, sind alle Artikel und Bearbeitungen ohne TÜV Zulassung, da wir fast ausschließlich nur Motorsportartikel vertreiben.

2. Auftragserteilung

Bei exklusiven Angeboten sind die Preise stets freibleibend und für Nachbestellungen unverbindlich. Die Preise gelten ab unserem Hause, inkl. der gesetzlichen MwSt. (z. Zt. 16%). Die MwSt. wird mit dem zum Tage der Lieferung geltenden Satz berechnet. Für die Preise maßgebend ist die am Tage der Lieferung gültige Preisliste bzw. der in unserer Auftragsbestätigung oder in unserem Angebot genannte Preis. Kaufverträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zu Stande. Die Auftragsbestätigung kann durch die Rechnung ersetzt werden, wenn die Auslieferung der bestellten Gegenstände vereinbarungsgemäß unmittelbar nach Eingang des Auftrags erfolgt.

3. Lieferung

Der Versand erfolgt mit German Parcel oder der Deutschen Post per Nachnahme auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auch bei ausnahmsweise frachtfreier Lieferung auf den Auftraggeber über, sobald die Ware unser Haus verlässt, bzw. verladen wird. Alle Pakete sind Ihrem Wert nach entsprechend hoch versichert. Soweit der Auftraggeber Teile aus dem Ausland bezieht, diese dort benutzt oder eine Zulassung hierfür begehrt, sind die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür nicht durch DG zu schaffen. Eine Einhaltung ausländischer Zulassungsbestimmungen gehört also nicht zum Liefer- und Leistungsumfang. Wenn DG den Fertigstellungs- oder Liefertermin in Folge höherer Gewalt, insbesondere durch Ausbleiben von Fachkräften oder von Zulieferungen, nicht einhalten kann , besteht aufgrund hierdurch bedingter Verzögerung keine Verpflichtung zum Schadenersatz oder zur Erstattung von Verdienstausfallkosten.

4. Lieferzeiten

Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Verspätete Lieferungen berechtigen nicht zur Aufhebung des Vertrages oder zur Stellung von Schadenersatzansprüchen. Der Kunde hat jedoch das Recht nach Ablauf der angegebenen Lieferzeit eine angemessene Frist von mindestens 6 Wochen zu setzen und nach ergebnislosem Ablauf dieser Frist vom Vertrag zurückzutreten, sofern bis dahin die Lieferung nicht erfolgt oder versandbereit gemeldet worden ist. Ansprüche wegen Nichterfüllung sind der Höhe nach beschränkt auf den Betrag, den der Besteller für den Kauf gleichartiger Ware bei einem Dritten über den mit uns vereinbarten Kaufpreis hinaus zu zahlen hat. Mittelbare Schäden werden nicht ersetzt. Unvorhergesehene Ereignisse, die von uns nicht zu vertreten sind, wie Betriebsstörungen aller Art, höhere Gewalt, Lieferverzögerungen von Unterlieferanten usw. verlängern die Lieferzeit angemessen und zwar auch dann, wenn die angegebene Lieferzeit bereits abgelaufen ist. In diesen Fällen sind wir auch berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Ein Ersatz des durch die verzögerte Lieferung entstandenen Schadens wird nicht gewährt.

5. Abnahme

Nicht rechtzeitig abgerufene Ware kann berechnet und zum Versand gebracht werden. Bei lieferfertiger Ware ist es uns freigestellt, Rechnung zu erteilen und nach Zielablauf Zahlung zu verlangen. Eine weitere Lagerung berechtigt zur Berechnung von Lagerkosten. Die Berechnung des Tauschpreises im Tauschverfahren setzt voraus, dass das ausgebaute Aggregat oder Teil dem Lieferumfang des Ersatzaggregats oder Ersatzeiles entspricht und das es keinen Schaden aufweist, der die Wiederaufbereitung unmöglich macht. Die Umsatzsteuer geht zu Lasten des Auftraggebers.

6. Zahlungsbedingungen

Rechnungen für Einzelaufträge sind sofort nach Warenerhalt ohne jeden Abzug fällig und zahlbar. DG ist berechtigt, bei Auftragserteilung, eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Bei Versendung von Einzelteilen an den Auftraggeber ist dieser verpflichtet, die Versand- und Nachnahmegebühr zu bezahlen. Bei Zielüberschreitung können unbeschadet weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet werden.

Befindet sich der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, so steht DG das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Bei unbefriedigenden Auskünften über die Bonität des Bestellers sind wir berechtigt für bereits gelieferte Ware Zahlung vor Fälligkeit der Rechnung zu verlangen, ferner bei nicht rechtzeitiger Zahlung vorausgegangener Aufträge, auch die Zahlungsbedingungen für noch folgende Aufträge zu ändern, Vorauszahlungen für weitere Aufträge zu verlangen oder insgesamt vom Kaufvertrag zurückzutreten.

Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen ist nur mit Forderungen zulässig, die von uns anerkannt oder die rechtskräftig festgestellt worden sind. Insbesondere Mängelrügen berechtigen nicht zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von Zahlungen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller unserer Forderungen unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt ein Vorbehaltseigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Das Eigentum geht erst dann auf den Auftraggeber über, wenn alle unsere Forderungen gegenüber dem Auftraggeber durch selbigen erfüllt wurden.

Für die Zeit des Eigentumsvorbehalts ist der Auftraggeber verpflichtet die gelieferten Waren in ordnungsgemäßem Zustand zu halten und für uns zu verwahren. Er darf sie bis zur vollständigen Bezahlung weder verpfänden noch als Sicherung gegenüber Dritten benutzen. Der Auftraggeber ist verpflichtet DG von jeder Beeinträchtigung der Rechte unverzüglich zu benachrichtigen. Für Verlust der Ware haftet der Auftraggeber auch, wenn dieser ohne Verschulden des Auftraggebers eintritt. Nicht bezahlte, gelieferte Ware darf im regelmäßigen Geschäftsverkehr nur unter Beachtung unseres Eigentumsvorbehalts und mit unserer schriftlichen Genehmigung weiter veräußert werden.

8. Verpackung und Versand

Die Verpackung wird zum Rechnungspreis dazu gerechnet und wird nicht zurückgenommen. Die Verpackung erfolgt mangels besonderer Weisungen nach dem besten Ermessen. Die Übernahme der Ware durch German Parcel, Deutsche Post, Spediteure oder sonstige Transportunternehmen ohne Beanstandung gilt als Bestätigung der einwandfreien Beschaffenheit der Verpackung bei Absendung und schließt jede Haftung von DG gegen nicht sachgemäße Verpackung oder Verladung sowie unterwegs entstandene Verluste oder Beschädigungen aus. Die Transporte sind in jedem Fall vom Auftragnehmer zu versichern. Die Wahl des Transportweges geschieht mangels besonderer Weisungen nach dem besten Ermessen.

9. Garantie – Gewährleistung – Widerrufsrecht

Auf fast alle von uns bearbeiteten Teile gewähren wir 12 Monate Garantie. Beanstandungen der Ware in Bezug auf Menge und/oder Güte sind innerhalb von 14 Tagen, nach Empfang der Rechnung, in schriftlicher Form zu erheben. Soweit eine Beanstandung von DG anerkannt wird, leisten wir Gewähr in der Weise, dass wir etwa sich zeigende Material- oder Arbeitsfehler in unserem Hause beseitigen, oder nach unserer Wahl für das fehlerhafte Teil ggf. kostenlosen Ersatz leisten. Die beanstandeten Waren sind in dem Zustand, in welchem sie sich zum Zeitpunkt der Entdeckung des Mangels befanden, unverändert und kostenfrei zu unserer Besichtigung bereitzuhalten.

Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel zurückzuführen ist auf für die Ware geltende Bedienung-, Wartungs-, Pflege-, und Einbauvorschriften, um geeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte oder vernachlässigte Behandlung und natürlichen Verschleiß, sowie vom Käufer oder Dritte vorgenommene Eingriffe in den Liefergegenstand. Ebenso erlischt der Garantieanspruch bei nicht fertig montierter Ware mit Beginn der Endmontage des Auftraggebers selbst oder Dritter.

Mit Beginn der selbigen erkennt der Auftraggeber diese allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Sollten von Herstellern der von DG verwendeten Teile weitergehende Gewährleistungsansprüche gewährt werden, so sind diese direkt bei den entsprechenden Herstellern nach Ablauf unserer Garantiezeit durch den Auftraggeber einzufordern. Die Gewährleistungspflicht beschränkt sich auf den reinen Teilersatz ohne Montagekosten. Generell ausgeschlossen aus der Haftung sind Schäden am Fahrzeug und Schäden die auf Grund nicht sachgemäßer bzw. fachgerechter Behandlung oder Bedienung der gelieferten Ware erfolgt sind. Beanstandete Ware ist zur Prüfung kostenfrei einzusenden. Im Falle begründeter Mängelrüge tragen wir die ggf. Nachbesserungskosten. Keine Gewährleistung auf Nicht-Serienteile, Rennsportartikel in Einzelanfertigung und natürlichem Verschleiß. Die Einbauvorschriften sind zu beachten. Keine Garantie oder Gewährleistung bei offensichtlich geführten Einbaufehlern.

Leistungsangaben in KW, PS oder Nm können nur mit einer negativen Abweichung von 5% der angegebenen Höchstleistung als zugesichert gelten aufgrund der hierfür jeweils unterschiedlichen Leistungsparameter wie Lufttemperatur, Luftdruck, Luftdichte sowie vom Auftraggeber verwendeten Treib- oder Schmierstoffe und dergleichen.

10. Haftungsbeschränkungen

Von DG Motoren zu ersetzender Schaden ist in jedem Falle der Höhe nach beschränkt auf die Höhe der von uns dafür abgeschlossenen Versicherungen, über die wir dem Käufer auf Verlangen Auskunft geben. Der Käufer ist verpflichtet, diesen Haftungsausschluss bei jeder Veräußerung unserer Waren auch seinem Abnehmer aufzuerlegen. Bei Nichterfüllung dieser Verpflichtung hat der Besteller DG den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen.

11. Erfüllungsort

Für die Lieferung und Zahlung ist der Sitz unseres Unternehmens 44357 Dortmund.

12. Gerichtsstand

Ist das Amtsgericht Dortmund. Alle Geschäfte auch mit ausländischen Abnehmern, unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Die Ungültigkeit einzelner Klauseln dieser berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen des gesetzlich Möglichen der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.